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Austausch zum Umgang mit (rechts-)populistischen Parteien

10. 04. 2021

Aus der gemeinsamen Positionierung des DOSB und der dsj für eine offene, vielfältige und demokratische Gesellschaft geht es auch um wichtige Fragen der Umsetzung von einzelnen Maßnahmen.
Für die aktuelle Themenstellung „Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Umgang des DOSB und der dsj mit (rechts-)populistischen Parteien “hat sich Prof. Dr. Gersdorf von der Universität Leipzig, im Auftrag von DOSB und dsj, intensiv auseinandergesetzt.  
Im Ergebnis dessen wurde von Prof. Gersdorf ein Gutachten erstellt. Der DOSB, die dsj und Prof. Gersdorf sowie aktuell 50 Verbandsvertreter haben sich in der vergangenen Woche aktuell dazu und zum Umgang mit antidemokratischen, rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien, Gruppierungen und Akteur*innen online ausgetauscht.
Das Gutachten von Prof. Gersdorf beleuchtet die Grundrechte des Grundgesetzes als Prüfungsmaßstab, die Obliegenheit parteipolitischer Neutralität  sowie mögliche Vorschläge für Satzungsregelungen und fasst diese Ergebnisse zum Gegenstand seiner Untersuchungen noch einmal zu den Punkten  zusammen.

Das gesamte Gutachten von Prof. Gersdorf steht hier zur Verfügung.

(Information DOSB)

 

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